Samstag, 7. September 2013


Geht es Baschar al-Assad
jetzt an den Kragen?

Fabio Rodrigues Pozzebom/ABr [CC-BY-3.0-br]
Deutschland hat mit einem Tag Verspätung heute der G20-Resolution zu Syrien zugestimmt. Das wird von vielen nun als Flip-Flop-Diplomatie oder Wendemanöver kritisiert – sogar von mirJe länger ich darüber nachdenke und je mehr ich dazu lese, desto spannender finde ich den deutschen Weg. Drei Thesen dazu:

Erstens. Immerhin geht's hier um Krieg, das heißt um zigfaches, hundertfaches oder wahrscheinlich sogar tausendfaches Sterben. Da mal 20 Stunden länger nachzudenken und dann in Ruhe zu entscheiden, kann ich beim besten Willen nicht verwerflich finden.

Die jetzt die Volte kritisieren, wären sicher die ersten gewesen, die eine frühe Unterschrift der deutschen Regierung missbilligt hätten. Vokabeln wie kriegstreibend, kriegslüsternd oder aus der Hüfte geschossen werden in diesem Zusammenhang ja gerne verwendend.

Zweitens.  Jedes Land hat seine eigene Geschichte, seine eigene Verantwortung. Keinem ist dies so bewusst wie Deutschland. Dass sich daraus ein eigenständiger Weg in der Außenpolitik entwickelt, liegt in der Natur der Sache. Mit dem Ende des Block-Denkens 1989/1990 und der wiedergewonnen Souveränität ist unsere Außenpolitik damit unabhängiger geworden. Das kann man gut oder schlecht finden – ändern lässt es sich nicht.

Drittens. Es gibt auch eine europäische Komponente. Wir allen wollen eine stärker aufeinander abgestimmte europäische Außenpolitik. Das Duo Merkel/Westerwelle wollte eben nicht als privilegiertes G20-Mitglied vorpreschen, wie das Frankreich, Großbritannien, Italien und das G20-Gastmitglied Spanien leider gemacht haben.

Nein, Deutschland war es wichtig, sich mit allen europäischen Partnern abzustimmen und eine einheitliche Linie zu finden. Damit hat man übrigens die Lehren aus der abendländischen Kakophonie, die es sowohl beim Irak-Krieg als auch beim Libyen-Einsatz gab, gezogen. Kann man auch mal loben.


tl;dr: Mit einem Tag Verzögerung unterschreiben Merkel und Westerwelle die G20-Resolution zu Syrien. Dies unterstreicht einen neuen deutschen Weg in der Außenpolitik – nämlich den europäischen.



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